Weckruf für die Schweiz

Einleitung

Die Schweiz wurde von den USA mit einem Zollhammer von 39% belegt. Vor Trump waren es übrigens 0%. Die Schweiz leistet sich eine der teuersten Infrastrukturen der Welt. Alles muss Spitze sein. Dafür muss jedoch auch die Leistungsfähigkeit des Landes und der Regierung in Sachen Ausbildung, Arbeit und politischem Durchsetzungsvermögen Spitze sein. Falls die Schweiz die Energie und den Mut aufbringt, sich wieder fern der Komfortzone zu bewegen und die Bevölkerung mitmacht, ist das Problem lösbar – sonst nicht.

Vom stolzen David zur beliebigen Mitläuferin

Klein und arm

Die Schweiz war immer klein und lange Zeit arm, so arm, dass viele auswanderten oder ihre Dienste als Söldner anbieten mussten, um zu überleben. Ich stamme von einer solchen Bauern- und Söldnerfamilie ab: 12 Kinder, 5 Paar Schuhe, so beschrieb mein Grossvater seine Kindheit.   

Auch Glück gehört dazu: Neutralität

Wir hatten aber auch Glück. So etwa, als uns 1815 am Wiener Kongress das Privileg der Neutralität verliehen wurde, übrigens auf Initiative von Zar Alexander I. beruhend, dessen ehemaliger schweizerischer Hauslehrer Frédéric-César de La Harpe den jungen Zaren erfolgreich dazu motivierte. Ja, die Schweiz hat Russland die Neutralität zu verdanken und dankt es demselben Russland, indem sie dieses und die Neutralität mit Füssen tritt. Ich habe mich mit dem Irrweg, den die Schweiz begeht, eingehend bereits 2023 in «Die Schweiz ist in Gefahr» befasst.

Respekt hart erarbeitet

Die Schweizer nahmen das Geschenk der Neutralität nicht nur an, sondern schufen aus der armen Alpenrepublik ein Juwel; durch harte Arbeit, Geschick, Hartnäckigkeit und bescheidenes, aber konsequentes Handeln in der Diplomatie, die das Land von beiden Weltkriegen verschonte.

Dies alles wurde international wahrgenommen und respektiert, sodass die guten Dienste der Schweiz von vielen Ländern und Weltmächten gerne angenommen wurden. Das Rote Kreuz, vom Schweizer Henri Dunant gegründet, der Völkerbund, das Olympische Komitee, die UNO in Genf und viele weiter internationale Organisationen liessen sich in der Schweiz nieder, nicht nur, aber auch als Zeichen der Anerkennung der guten Dienste der Schweiz.

Vorbild Schweiz

Die bescheidenen und arbeitsamen Schweizer galten weltweit lange als Vorbild. Das letzte Mal sorgte 2012 eine Abstimmung international für Furore, als 66,5% des Schweizer Stimmvolks eine Initiative ablehnte, welche sechs Wochen Ferien für alle Arbeitnehmenden forderte – das sei schlecht für die Wirtschaft, meinte das Volk und nahm weniger Ferien für eine starke Gesamtwirtschaft in Kauf. Stolz erachte ich als ein gefährliches Gefühl, aber wegen dieser Eigenschaften war ich als Schweizer stolz auf mein Land.

Profilierungsneurosen von unfähigen Gutmenschen zerstörten die Neutralität

Es ist schwierig zu beurteilen, wann die Schweiz vom Pfad der Tugend, die unser Land so stark gemacht hat, abgewichen ist. Grosse Anerkennung und Erfolg birgt immer die Gefahr der Überheblichkeit. Man denkt, es schade nicht und man könne es sich leisten, einen Weg des geringeren Widerstandes zu wählen, der bequemer ist.

«Micheline Calmy-Rey: Sendungsbewusstsein statt Kompetenz.»

Neutralität heisst, keine Partei zu nehmen. So einfach ist das. Dies bedingt jedoch auch, seine persönliche Meinung für sich zu behalten, sonst funktioniert Neutralität nicht: Deshalb ist auch Selbstdisziplin erforderlich. Ein Land, das konsequent neutral ist und sich nicht unter Druck setzen lässt, erwirbt sich den Respekt der Grossen und das Ergebnis ist, dass sich niemand traut, dieses Land zu attackieren – weder militärisch noch diplomatisch. Aber eben, konsequent muss man sein.

Die erste klare Schwächung der Neutralität kam mit dem Beitritt der Schweiz zur UNO. Dies läutete die Ära der Profilierungsneurose ein und unsere Politiker fühlten sich berufen, anderen Ländern vorschreiben zu wollen, wie diese zu leben haben. Unsere Bundesrätin Michelin Calmy-Rey sprach von aktiver Neutralität und erachtete das Konzept der Neutralität als veraltet. Sie ist sehr wahrscheinlich die Vorreiterin der Zerstörung unserer Neutralität: Sendungsbewusstsein statt Kompetenz.

Ohne Neutralität kein Rückgrat

Mit der Zersetzung der Neutralität kam fehlendes Rückgrat gegenüber unserem grössten Freund: Den USA. Die letzten dreissig Jahre knickten die Schweizer Politiker gegenüber unseren grossen «Freunden» entweder direkt oder über Brüssel laufend ein: Holocaustgelder-Affäre, Bankgeheimnis, EU-Verträge, automatische Übernahme von EU-Sanktionen. Dass die Schweiz durch die «Rettung» der Credit Suisse von den USA gezwungen wurde, das weltweite Bankensystem zu retten, hat der Bundesrat nicht einmal bemerkt. Wir haben darüber berichtet: «Derivatebombe - Credit Suisse Rettung – Alle wurden angelogen» und welche Bundesrätin war für dieses Tat verantwortlich? – Genau, Frau Keller-Suter. Ihre Amtskollegin Viola Amherd brachte es fertig, einen Vertrag über den Kauf von F-35 zu unterzeichnen und zu glauben, dass sie einen Fixpreis erhalten haben. Offensichtlich haben wir keine Personen mehr in Bern, welche einen Vertrag lesen und sogar zu verstehen vermögen.

Washington und Brüssel haben gemerkt, dass man nur brüllen muss und die Weicheier in Bern brechen ein. Das wäre vor 40 Jahren nicht passiert – das haben uns unsere Politiker eingebrockt.

Klügere Politik während des kalten Krieges als jetzt

Die USA waren zwischen 1991 bis vor kurzem der unumstrittene Hegemon – der alleinige Machthaber. Während des kalten Krieges verhielt sich die Schweiz geschickter im Umgang mit den Blöcken. Zwar waren die Schweizer näher bei den USA, die Kommunikation mit der Sowjetunion war jedoch erstaunlich gut. Jetzt, wo der eiserne Vorhang vor über 30 Jahren gefallen ist, hält sich die Schweiz hündisch an die Amerikaner, die Russland aus geopolitischen Gründen schwächen wollen. Dabei behandeln die Amerikaner die Schweiz äusserst schlecht, dennoch küssen wir den Herren die Füsse und machen gegen Russland Stimmung und Front, nota bene gegen ein Land, das der Schweiz noch nie etwas angetan hat. Immer wenn es Differenzen gibt, setzen die Amerikaner den Schweizern das Messer an den Hals. Das tun sie, weil sie wissen, dass wir einknicken – diplomatisches Gewohnheitsrecht.

Schwache Exekutive

Die Schweizer Exekutive besteht aus einer siebenköpfigen Kollegialbehörde – dem Bundesrat. Dessen Mitglieder werden nicht etwa vom Volk, sondern von der vereinigten Bundesversammlung (National- und Ständerat), die dem amerikanischen Repräsentantenhaus und Senat entsprechen, gewählt. Das Problem dabei ist ein zweifaches: Erstens, beginnt vor jeder Wahl ein Basar, welcher der 26 Kantone zum Zuge kommen soll, frei nach dem Prinzip, «ich will auch mal und ich bin schon lange nicht mehr drangekommen» und dann kommt ein weiteres Problem dazu, die Frauenquote – die Frauen müssen mehr Macht haben. Ob Kandidaten für ein Amt qualifiziert sind, ist komplett nebensächlich.

Wichtig ist, dass man sich einordnen kann – somit ein Kandidat, der allen gefällt, möglichst ohne Ecken und Kanten. Das Ergebnis lässt dann nicht lange auf sich warten. 2022 etwa wurde Bundesrätin Elisabeth Baum-Schneider in den Bundesrat gewählt, vom Kleinkanton Jura. Ein Kleinkanton kam somit zum Zuge und eine Frau wurde gefunden. Sie übernahm das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Sie hatte keine Ahnung vom Job und wurde dann 2024 ins Eidgenössische Departements des Innern (EDI) «transferiert». Ein Aufatmen ging durchs EJPD und die Beamten des EDI erhielten Beileidsbekundungen – jetzt haben sie die heisse Kartoffel, die keiner haben will. Dass die Auswahl der Bundesräte so katastrophal gehandhabt wird, ist den Mitgliedern des Parlaments zu verdanken.

Aparatschiks im Parlament

Früher war das Bundesparlament ein Milizparlament, d.h. es war ein Nebenamt und die Idee war, dass man unabhängige und kompetente Personen in die Legislative Helvetiens holen wollte, die sich im Nebenamt für die Interessen der Schweiz einsetzen würden. Heute hat es immer weniger erfolgreiche Bürger im Parlament und immer mehr Aparatschiks, die sich auf Kosten der Steuerzahler ein schönes Leben machen, Sitzungsgelder und Verbandsentschädigungen kassieren und auf diese Weise auf einen Lebensstil kommen, den sie in der freien Wirtschaft mangels Kompetenz, Ausbildung und Arbeitswillen nie und nimmer erreichen würden. Diese Parasiten schachern sich Posten zu und verfolgen vor allem ein Interesse, das Interesse möglichst lange gut vom Nichtstun zu leben und andere Aparatschiks zu schützen, um dann auch geschützt zu werden. Sind alle so? – Nein, aber zu viele, denn das Ergebnis zeigt, dass aus ihren Reihen unfähige Bundesräte gezüchtet werden.

Lösung

Das grosse Problem ist, dass es der Schweiz immer noch viel zu gut geht und die meisten Stimmberechtigten sich der schiefen Bahn, auf der die Schweiz sich befindet, gar nicht bewusst sind. Die Lösung wäre einfach: Keine Looser und Parasiten mehr ins Parlament wählen. Leute, die keinen klaren Leistungsausweis zeigen können, sollten keine Chance haben, ins Parlament zu ziehen. Sie setzen sich ja auch nicht in ein Flugzeug, das von einem Idioten pilotiert wird, der auch mal fliegen will – oder doch?

Weiter müsste das Parlament – und nicht der Bundesrat – die Departementsverteilung vornehmen, indem es für ein bestimmtes Departement eine Koryphäe auf diesem Gebiet sucht und wählt. Dann kommt es nicht mehr darauf an, aus welchem Kanton ein Kandidat kommt und ob er männlich oder weiblich ist, sondern ob er die Kompetenz hat, den Job zu erfüllen.

Die Lösung ist somit einfach, aber sie wird wohl ein frommer Wunschtraum bleiben.

Wie müsste die Regierung reagieren?

Verhandeln – oder wie Trump gerne sagt, «einen Deal machen», ist schlussendlich Kommunikation. Unser Bundesrat hat keine Ahnung, wie Trump als Person funktioniert, und ja, das ist wichtig. Sein erratisches Verhalten, seine Eitelkeit, sein Hang, sich selbst in seiner Administration mit schönen Frauen zu umgeben, seine Freude am Dealmaking sind alles Verhaltensmuster, die man nicht kritisieren, sondern verstehen und einordnen sollte, um die Erkenntnisse daraus dann für die Interessen der Schweiz zu verwenden.

Trump verfügt über keinerlei Intellekt, liest nicht, ist ein kompletter Bauchmensch und liebt es, gebauchpinselt zu werden. Der Horizont und die Intuition einer in Niederuzwil geborenen Dolmetscherin führt dann genau zu dem Debakel, das sie angerichtet hat. In der Schweizer Presse wurde geschrieben unsere Bundesrätin sei Trump «oberlehrerhaft» rübergekommen, so eine Quelle aus dem Weissen Haus. Danke, Frau Keller-Suter.

Es gibt Tausende von Schweizern, die jahrzehntelang in den USA gelebt, studiert und gearbeitet haben. Wäre es möglicherweise eine gute Idee, bei der Ausarbeitung der Verhandlungsstrategie solche Leute beizuziehen oder saugt man sich irgendwelche Ideen aus den Fingern und denkt, dass das Toggenburger-Flair auch bei Trump einschlägt?

Dies ist ein Weckruf. Die Schweizer Bevölkerung muss merken, was vor sich geht und reagieren. Der erste Schritt folgt bei den nächsten Wahlen. Inkompetente Schwätzer, woke Dummköpfe, Gutmenschen und jene, welche das Interesse von Brüssel über dasjenige der Schweiz stellen, werden nicht mehr gewählt und durch solche ersetzt, die bereits etwas geleistet haben. Dann kommt alles gut.