Das Migrationsspiel und die Straßen Europas

Gerade wurde eine neue Undercover-Dokumentation veröffentlicht, die die sorgfältig aufrechterhaltenen Illusionen rund um die Migrationskrise in Europa entlarvt. Der von der Investigativjournalismus-Gruppe Muckraker produzierte Film mit dem Titel „Replacing Europe“ verfolgt die westafrikanische Route von den Schleuserzentren in Mauretanien über die Kanarischen Inseln und das spanische Festland, über die französische Grenze und weiter in Richtung Ärmelkanal bis nach Großbritannien. Was der Film tatsächlich zeigt, sind keine Szenen einer humanitären Notlage, von Kriegschaos oder akuten Bedrohungen, sondern er dokumentiert vielmehr einen sorgfältig gesteuerten Strom von Migranten, der durch Steuergelder, NGOs, internationale Organisationen und Regierungen aufrechterhalten wird – dieselben, die öffentlich behaupten, den Zustrom stoppen zu wollen, während sie hinter den Kulissen alles tun, um sicherzustellen, dass er weitergeht.

Die aufschlussreichsten Aussagen des Films stammen direkt von Personen aus dem System selbst. Ein Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen erklärt vor der Kamera, dass Spanien bewusst zulässt, dass die Boote weiter ankommen, weil die damit verbundenen Fördermittel der Europäischen Union zu lukrativ sind, um darauf zu verzichten. Eine große katholische Nichtregierungsorganisation, ACCEM, die im Jahr 2024 rund 225 Millionen Euro erhielt – den überwiegenden Teil davon vom spanischen Staat –, wird dabei gezeigt, wie sie den Transfer der Ankommenden von den Inseln aufs Festland organisiert, sie unterbringt und monatliche Zuwendungen bereitstellt. Aktivisten malen buchstäblich Fußspuren auf den Bürgersteigen, um Migranten dabei zu helfen, der spanischen Polizei zu entkommen und ihren Weg nach Frankreich zu finden. Öffentlich finanzierte Unterkünfte leiten sie dann mit minimalem Dokumentationsaufwand weiter. Das Gesamtbild zeigt institutionelle Anreize, die eher das Volumen als die Kontrolle belohnen.

Dies ist das System, nach dem die Migrationspolitik der EU in der Praxis seit Jahren funktioniert, und dessen Folgen nun auf den Straßen sichtbar werden. In diesem Monat erlebte Frankreich einige der schlimmsten Ausschreitungen in Städten seit Jahrzehnten. Was als Studentenproteste gegen den Verfall der Schulen und die hohen Lebenshaltungskosten begann, eskalierte zu weit verbreiteten Brandstiftungen, Plünderungen und Angriffen auf privates und öffentliches Eigentum. Ein Rathaus aus dem 19. Jahrhundert in Limoges wurde durch einen Brand weitgehend zerstört. Von Lille bis Marseille wurden Rathäuser und öffentliche Gebäude angegriffen. Bislang wurden über 1.200 Polizeibeamte verletzt, und Tausende von Geschäften wurden beschädigt und geplündert. Angesichts des Ausmaßes der Zerstörung beschrieben viele Anwohner ihre Stadtviertel als Kriegsgebiet.

In Italien kam es zu ähnlichen Unruhen, ebenso wie in Spanien, Belgien und zuletzt in Deutschland, wo sich die Gewalt am vergangenen Wochenende ausbreitete. Auf dem gesamten Kontinent wiederholt sich dasselbe Muster, und es wird unbestreitbar, dass in Europa etwas grundlegend nicht stimmt.

Die Berichterstattung in den Mainstream-Medien war in ihrer Darstellung bemerkenswert einheitlich. Ein aktueller Reuters-Artikel führt beispielsweise die Unruhen in Frankreich und den allgemeinen Aufstieg sogenannter „rechtsextremer“ Parteien in erster Linie auf die Wut über die Kraftstoffpreise im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt zurück. Sicher, steigende Energiekosten sind real und schmerzhaft, und ja, dieser völlig unnötige Krieg macht das Leben für alle schwieriger und teurer. Dies ist jedoch nur eine Ebene eines viel tiefer liegenden Versagens und erklärt sicherlich nicht den Aufstieg der „Rechtsextremen“, zumal die Parteien, die diese Popularitätsgewinne verzeichnen, eine gemeinsame politische Linie verfolgen, für die sie sich seit über einem Jahrzehnt einsetzen: die Einwanderungsreform.

Die Berichterstattung der Mainstream-Medien spielt den durch anhaltend hohe Einwanderungszahlen von gering qualifizierten Arbeitskräften vorangetriebenen demografischen und kulturellen Wandel systematisch herunter oder lässt ihn ganz außer Acht – ebenso wie die Parallelgesellschaften, die sich in vielen städtischen Gebieten gebildet haben, die Belastung von Wohnungsmarkt, Schulen, Krankenhäusern und Sozialsystemen sowie die daraus resultierende Erosion des Vertrauens zwischen den Bürgern und den Institutionen, die sie regieren. Wenn die Öffentlichkeit auf die kumulativen Auswirkungen dieser Politik reagiert, lautet die bevorzugte Erklärung nach wie vor wirtschaftliche Not oder „Populismus“ – und nicht die Politik selbst.

Das ist kein Zufall. Seit Jahren wird in der vorherrschenden Erzählung die Massenmigration sowohl als unvermeidlich als auch als moralisch unanfechtbar dargestellt, während jede ernsthafte Diskussion über ihre finanziellen, sozialen und sicherheitspolitischen Kosten als unzulässig abgetan wurde. Das Ergebnis ist eine sich vergrößernde Kluft zwischen offizieller Rhetorik und gelebter Realität. Die Menschen bemerken, wenn Schulen in bestimmten Stadtteilen unkontrollierbar werden, wenn sich öffentliche Räume weniger sicher anfühlen, wenn Wohnraum unerschwinglich wird und wenn der Sozialstaat aufgefordert wird, sowohl eine alternde einheimische Bevölkerung als auch einen kontinuierlichen Zustrom neuer Leistungsempfänger zu unterstützen. Sie bemerken auch, wenn die Medien und die politische Klasse darauf bestehen, dass das eigentliche Hauptproblem ihre eigene Reaktion ist und nicht das, worauf sie reagieren.

Ein unglaubliches Beispiel für diese schamlose Haltung, den Opfern die Schuld zu geben, zeigte sich während der Unruhen in Frankreich vor einigen Wochen. In einem Video, das online weit verbreitet wurde, wurde Bettina Zourli, eine Anhängerin von Mélenchons linksradikaler Partei, selbsternannte „Journalistin“ und Absolventin der Gender Studies, von einer Frau konfrontiert, die berichtete, Randalierer hätten gedroht, sie zu vergewaltigen, nachdem sie versucht hatte, sie daran zu hindern, ein Geschäft zu plündern, während sie sich mit ihrem Kind oben in ihrer Wohnung befand. Zourlis Antwort lautete: „Das ist Kollateralschaden … Eine Revolution verläuft nicht friedlich. Sie hält sich nicht an Grenzen.“

Es gab auch Berichte und Filmaufnahmen von vermeintlichen Antifa-„Randalierern“, bei denen es sich offenbar tatsächlich um verdeckte Ermittler handelte, die als Provokateure auftraten. Die Behauptung lautete, dass maskierte Personen zerstörerische oder gewalttätige Handlungen begingen (Mülltonnen in Brand setzen, Wurfgeschosse werfen) und sich anschließend zurückzogen oder zurück in Richtung oder hinter die Polizeiketten eskortiert wurden. Es gab zudem Videos und Berichte, insbesondere von den Unruhen am 24. Oktober in Städten wie Montpellier, Nizza und Nancy, wonach rechtsextreme Gruppen Demonstranten angriffen und sich anschließend wieder hinter die Polizeiketten zurückzogen oder mit diesen interagierten. Obwohl diese Berichte laut den Mainstream-Faktenprüfstellen in Frankreich nach wie vor unbewiesen sind, operieren verdeckte Ermittler tatsächlich innerhalb von Demonstrationsmengen; dies ist gemäß der französischen Doktrin der öffentlichen Ordnung legal und gängige Praxis, in erster Linie zur Informationsbeschaffung und zur Durchführung gezielter Festnahmen.

Klar ist, dass es Kräfte innerhalb des Staates und sicherlich auch in politischen Parteien gibt, die gerne sehen würden, wie ihre eigenen Städte brennen und ihre eigenen Bürger zu Opfern werden. Diese Leute wollen tatsächlich, dass friedliche Demonstrationen eskalieren, sie bejubeln die Gewalt und hoffen auf mehr davon, bis die Situation einen Bruchpunkt erreicht und ein Bürgerkrieg zu einem sehr realen Szenario wird. Sie schwelgen in der Zerstörung, sie spielen eine Gruppe gegen die andere aus, sie schüren Hass und Spaltung und sie werden nicht zufrieden sein, bis nichts mehr übrig ist, was man anzünden könnte.

Europa erlebt keine Reihe isolierter Proteste gegen die Lebenshaltungskosten, die zufällig bestimmten politischen Parteien zugutekommen. Es erlebt die vorhersehbaren Folgen einer langjährigen Politik des demografischen Wandels, die ohne demokratische Zustimmung und mit Gewalt durchgeführt wurde. Diejenigen, die dies getan haben, zeigen nicht nur keinerlei Reue, Scham oder Schuldgefühle, sondern sogar regelrechte Schadenfreude. Wir sehen, wie die Alte Welt vor unseren Augen stirbt, und es ist kein Tod, der von einer fremden Hand verursacht wird, sondern Selbstmord.